inicio mail me! sindicaci;ón

Klingsors Letzter

Archive for Juni, 2008

Danke Irland!

Es ist schon verwunderlich, wie nun über das Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon diskutiert wird. Es geht lediglich darum, wie es weitergehen soll, wie das unsägliche Nein der Iren den “wichtigen” Prozess der europäischen Integration nicht behindert. Keinerlei inhaltliche Debatte in den deutschen Online-Medien, ob das Nein nicht sinnvoll war. Ich hätte, wenn mir meine Regierung das Recht zugestanden hätte, auch mit einem klaren NEIN gestimmt. Es ist eigentlich ein Skandal, dass nur die Iren darüber abstimmen durften. Ansonsten hätte man die Inhalte des Vertrages wohl verständlicher erklären und ihn nicht nur zum Mittel der Bewältigung der gestiegenen Probleme einer vergrößerten EU verklären müssen. Das wesentliche Problem der EU bleibt und das wird an dem gesamten Procedere um den Vertrag ebenso deutlich wie an der Berichterstattung darüber, das Demokratie-Defizit: Es fehlt an Öffentlichkeit und an Transparenz der Prozesse.
Im Folgenden gebe ich noch zur besseren Übersicht die wesentlichen Kritikpunkte des Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler wieder, der vor dem Bundesverfassungsgericht gegen diesen Vertrag klagt (vgl. sehr lesenswerter Artikel in der SZ).

a) Der Sache nach begründet der Vertrag faktisch einen Bundesstaat, obwohl es der Europäischen Union an einem „Unionsvolk“ mit originärer Hoheit fehlt. Ein solcher Integrationsschritt, den der Vertrag macht, setzte Referenden der europäischen Völker voraus, die aber nicht vorliegen.
b) Die Zuständigkeiten, Aufgaben und Befugnisse der EU sind (auch schon jetzt) übermäßig weit, zumal diese von der Judikatur des Gerichtshofs der Union extensiv gehandhabt werden. Die Politik der EU wird immer weniger von den nationalen Parlamenten vorausgesehen und verantwortet, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies im Maastricht-Urteil von 1993 um der demokratischen Legitimation willen ausdrücklich gefordert hat.
c) Die Mitgliedstaaten büßen mit dem Lissabon-Vertrag die Wirtschaftshoheit weitestgehend ein. Die EU übernimmt zunehmend die Justiz- und Polizeipolitik, also die Verantwortung für die innere Sicherheit der Mitgliedstaaten. Darüber hinaus wird die Verantwortung für die äußere Sicherheit und entsprechende Militäreinsätze erweitert.
d) Das höchste Gericht wird mehr und mehr der Gerichtshof der Europäischen Union, obwohl dieser für seine Rechtsprechungsmacht nicht demokratisch legitimiert ist. Er betätigt sich als Motor der Integration.
e) Die finanzpolitische Generalklausel des Art. 311 Abs. 3 AEUV ermöglicht es der Union, europäische Steuern zu erheben oder weitere Kategorien der Eigenmittel einzuführen, ohne daß die nationalen Parlamente dem zustimmen müßten.
f) Im vereinfachten Änderungsverfahren des Art. 48 Abs. 6 EUV ist der Europäische Rat ermächtigt, den Kern der Verfassung, nämlich alle Regelungen des Dritten Teils des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union, der den Binnenmarkt, die Wirtschafts- und Währungsunion, den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts und viele andere Politikbereiche umfaßt, ganz oder zum Teil zu ändern, ohne daß der Bundestag und der Bundesrat oder gar die Völker dem zustimmen müßten. Auch das Europäische Parlament und die Kommission sind nur anzuhören.
g) Auch die Flexibilitätsklausel des Art. 352 AEUV ermächtigt die Union, sich neue Befugnisse zu geben, wenn das erforderlich erscheint, um die grenzenlos weiten Ziele der Union zu verwirklichen.
h) Der Vertrag verstärkt das demokratische Defizit der EU-Politik, zumal das „Europäischen Parlament“ nicht nach dem Grundsatz der Gleichheit aller Stimmen gewählt wird.

Schwachsinnige EM-Werbung

Kann mir jemand erklären, warum die Sponsoren-Spots der EM allesamt so außerordentlich dämlich sind? Haben Werbeagenturen kein Geld mehr für sinnvolle Trailer? Oder ist das alles doch auf dem Mist der Öffentlich-rechtlichen gewachsen, die sich die sogenannten Trenner in Anlehnung an die Mainzelmännchen selbst ausgedacht haben?
Wie bekifft muss man sein, um auf die Idee zu kommen, eine Fliege und eine Fliegenklatsche abklatschen zu lassen, diese Idee dann auch noch umzusetzen und regelmäßig ausstrahlen zu lassen? Das ist weder originell noch irgendwie lustig. Das geht ja nichtmal über die Ebene des Schenkelklopfens hinaus. Zudem hat die Fliege eine Erdbeere als Gesicht.

Genausoschlimm ist der eher seltener (da bei ARD) gezeigte Spot von Mastercard: Man sieht zwei Fussbälle beim Fernsehen (!), der eine dreht eine Runde um den Sessel und als er wiederkommt, ist dort eine Reißzwecke, auf die er sich drauf”setzt” und alle Luft verliert. Dazu fehlen mir die Worte. Am schlimmsten ist jedoch, dass es dort draußen Menschen gibt, die für solche Grütze viel Geld bekommen haben. Da lob ich mir doch die Werbung von Continental, in der man ein Fußballstadion in einem Reifen sieht. Das ist ebenso sinnfrei, aber immerhin noch irgendwie verständlich.

Noch schlimmer als diese sinnfreien, unlustigen Werbungen ist die seri?se Werbung des Roten Kreuzes. Als ich diese Werbung das erste Mal sah, habe ich vor Schmerzen laut aufgeschrieen. Wie, in Gottes Namen, kann man eine solche Werbung ausstrahlen? Sicherlich ist es auf der symbolischen Ebene richtig, dass mit jedem Tor ein Minenopfer unterstützt wird, aber muss man das SO zeigen? Die “1″ von der Anzeigetafel schwebt über den ganzen Globus und wird zum Bein des Minenopfers. Das ist makaber und pietätlos.
Ein All-Time-Classic der dümmlichsten Werbung bietet die Firma Euronics, die früher RedZac hieß: Das Maskottchen der Firma verspricht (mit Ottos Stimme), dass wir Europameister der Herzen werden. Diese Werbung war schon als sie herauskam schwachsinnig und eine ausgezeichnete Übung im Fremdschämen, aber sie wird mit einer Konstanz und Penetranz wiederholt, die an den Marketing-Fähigkeiten des Unternehmens schwere Zweifel nähren. Eine letzte Hoffnung zur Ehrenrettung des Unternehmens wäre, dass die gesamte Führungsetage des Konzerns bei einem Unfall vor zwei Jahren umkam und die Nachlassverwalter in ihrer Trauer lediglich vergessen haben, den Vetrag für den Spot zu kündigen.

Eltern

Die große Kunst des Gesprächs mit den Eltern, ist es, nicht deren Interpretation des Gesagten zu übernehmen. Man muss seine eigenen Grenzen wahren, auch wenn die Eltern qua Lebensgeschichte in den meisten Fällen eine große interpretative Rolle im eigenen Leben gespielt haben.